Donnerstag, 22. Mai 2014

Gewerbesteuer-Erhöhung: Duhme kontert CDU-Angriffe

Von unserer Mitarbeiterin
LISA VOSS-LOERMANN

Ahlen (at). Ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aller sich um den Rat bewerbenden Parteien und Gruppierungen scheint in wahrscheinliche Nähe zu rücken. Dies ist zumindest ein Ergebnis der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, die am Mittwochabend in der Familienbildungsstätte (FBS) stattgefunden hat.

Auf intensive Nachfrage von Überraschungsgast Dierk Hartleb zum Ende der Veranstaltung gaben alle Kandidaten auf dem Podium zu, sich dies als eine für die Stadt gute Konstellation vorstellen zu können – wenn auch gelegentlich darauf hingewiesen wurde, dass man zunächst die Wahlen am kommenden Sonntag, 25. Mai, abwarten sollte.

In der vierten Auflage des gemeinsamen Wahlstudios von Volkshochschule und FBS sollte eigentlich die Stunde der Spitzenkandidaten schlagen. Doch weder die BMA hatte mit Rolf Leismann ihren Spitzenkandidaten in die Diskussionsrunde entsandt noch die CDU: Der erkrankte Ralf Kiowsky wurde von Rita Pöppinghaus-Voss vertreten. Außerdem waren angetreten Gaby Duhme (SPD), Petra Pähler-Paul (Grüne), Heinrich Artmann (FWG), Reiner Jenkel (Linke) und Eric Fellmann (FDP).

Erwartungsgemäß entzündete sich der Streit gleich zu Beginn an der Behauptung der CDU auf neuen Wahlplakaten, zur Verabschiedung des inzwischen von der Kommunalaufsicht gebilligten Haushaltes habe sich ein Linksbündnis gebildet. Da musste sich Rita Pöppinghaus-Voss gleich die Frage einer erbosten Gaby Duhme gefallen lassen, wie sich denn die Stimme des CDU-Bürgermeisters in diesem Linksbündnis ausmache. Die Antwort der CDU-Frau, sie könne den Bürgermeister verstehen, denn der sei schließlich „für die Kasse der Stadt“ und damit für das Wohl der Kommune verantwortlich, erntete sie Gelächter aus dem Publikum. Zuvor hatte Kämmerin Karin Rodeheger im Faktencheck die maroden Finanzen der Stadt dargelegt und die Gewerbesteuererhöhung auf 435 Punkte, gegen die die CDU massiv Front macht, als notwendig bezeichnet.


CDU hat 2010 eine Erhöhung auf 445 Punkte beantragt

Gaby Duhme zog zu diesem Thema einen Trumpf aus dem Ärmel: Sie hatte die Niederschrift der Ratssitzung vom 14. Dezember 2010 dabei, in der die CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Punkte beantragt hatte.
Der Antrag war mit 27 zu 18 Stimmen abgelehnt worden. Daran konnte sich die CDU-Frau allerdings nicht mehr erinnern.

Montag, 5. Mai 2014

Wahlkampfmittel-Check: Gelbe Eimer und saure Würmer



An Einfallsreichtum und Ideen scheint es den Parteien und Wählergruppierungen, die für die Ratswahl am 25. Mai derzeit um Stimmen werben, nicht zu mangeln. Das „AT“ hat am Samstag in der Fußgängerzone den Wahlkampfmittel-Check gemacht.
Mit was wollen die Kandidaten die Bürger überzeugen? Ganz klar: mit ihren Argumenten. Sagt jeder. Aber sie haben sich auch einige Nettigkeiten einfallen lassen, um in Erinnerung zu bleiben. Sieben Infostände später, am Ende einer zweistündigen Tour, war dann alles im Eimer. Dank der FDP. Dort drin, in dem gelben Plastikteil mit „FDP Ahlen“-Eindruck, befanden sich letztlich alle gesammelten „Give-aways“, wie die kleinen Geschenke heutzutage heißen.
Der Eimer, verziert mit einem Bild vom Ahlener Rathaus und dem Spruch „Sind wir noch ganz dicht?“, ist übrigens eines meiner Lieblingswahlkampfstücke; und um den wurde ich sogar am SPD-Stand beneidet. „Wo gibt‘s den? Den will ich auch“, sagte die SPD-Kandidatin Astrid Albrecht-Sierleja. Na, ob sie da mal nicht Ärger mit ihren Genossen bekommt! Die SPD hatte am vergangenen Samstag ein Minimalprogramm an Werbemitteln aufgefahren: Einkaufschip, Schokobons, süße und saure Würmer. Die Leute würden jetzt gezielt wissen wollen, was welche Partei zu bieten habe und nach dem Wahlprogramm fragen, erläutert Gabriele Duhme. Am kommenden Samstag werde es am SPD-Stand aber ganz anders aussehen, versprach sie: Dann sei von roten Rosen bis zur Grillzange („damit in Ahlen nichts anbrennt“) alles mit an Bord.
Nicht lumpen ließ sich die FWG, die mit viel Wortwitz punktete: „Wir sind der Stachel im Draht“, verspricht sie auf dem Flyer (mit Betonung der Buchstaben RAT). Und passend dazu gab es wirklich Armbänder aus Stacheldraht. Naja, aus Gummistacheldraht. Tat nicht weh.
Die Idee hinter dem Stacheldraht erläuterte Heinrich Artmann: „Wir sind bereit, auch mal unbequeme Sachen mitzutragen“, sprach er die schwierige Entscheidung zur Erhöhung der Gewerbesteuer an. Nächster Spruch auf dem Flyer: „Wir wollen Politik nach Maß … nicht anmaßend“. Klar: Dazu gab es noch einen Zollstock, mein Lieblingswahlgeschenk Nummer zwei. Einkaufschips, Feuerzeuge, bunte Windräder (Silvia Hillebrand: „Wir wollen frischen Wind machen“), Gummibären und Kartenspiele waren weitere Trümpfe, die die FWG am Infostand ausspielte.

FDP-Wahlkampf kostet bis zu 4000 Euro

Sind wir noch ganz dicht?“, fragt die FDP im Ahlener Wahlkampf, und die Frage gilt zum einen dem Thema Rathaus, in dem ja Wassereimer seit Jahren das „Sanierungskonzept“ seien (und von einer Sanierung des Gebäudes hält die FDP nichts).
Zum anderen ist die Abschaffung der Dichtheitsprüfung ihr Anliegen. Der gelbe Eimer, der im Wahlkampf verschenkt wird, stehe aber noch für mehr: Für die Ahlener Wirtschaft und Investitionen, die man unterstützen wolle.
Selbstverständlich sei deshalb der Eimer ein Ahlener Produkt (Jopa). Dafür und für Nähzeug (Norbert Fleischer: „In Ahlen ist noch genug zu flicken“), Malblöcke, Buntstifte, Luftballons, WM-Planer, Gummibärchen, Plakate und – ganz klar – Einkaufchips gebe die Partei 3000 bis 4000 Euro aus, nennt Fleischer im Gegensatz zu anderen Parteien auch mal eine Zahl, was so ein Wahlkampf kostet.
Was am Ende des Ahlener Wahlkampfmittel-Checks bei mir hängen bleibt: Ein FDP-Putzeimer, eine FWG-Einkaufstasche inklusive Zollstock, ein formschöner SPD-Kugelschreiber, grüne Sonnenblumen für den Garten – und die CDU-Waffeln sowie das BMA-Popcorn als „Hüftgold“.

Materialschlacht betrifft jeden

Gegen eine Materialschlacht verwehrte sich Petra Pähler-Paul am Samstag am Tisch von Bündnis 90/Die Grünen. Sie wollen mit ihrem Wahlprogramm überzeugen.
Dennoch boten sie dazu einen grünen Einkaufschip, „grüne Kernenergie“ (Sonnenblumenkerne) und – mein Lieblingsgeschenk Nummer drei – einen Saisonkalender für Obst und Gemüse an.
Gut durchdacht auch der Spruch für einen Regenschutz für den Fahrradsattel: „Auf Grün setzen fürs Münsterland.“
Am CDU-Stand nebenan standen die Männer in vorderster Front, die Frauen hinterm Waffeleisen. Mit Kaffee, Gebäck und Sitzgelegenheiten wollte man den Wählern ein Gespräch über Politik angenehm machen. Bei den Werbemitteln (orange Luftballons, Schokolade, WM-Flyer, magnetischen Flaschenöffner und auch hier die praktischen Einkaufschips) klotzte die CDU nicht gerade, doch sie wolle ja „reinen Kandidatenwahlkampf“ machen, wie Peter Lehmann erklärte.
Am meisten sei er am Infostand auf die Gewerbesteuererhöhung und das Nein der CDU dazu angesprochen worden. Und zur Befürchtung eines „Linksrucks in Ahlen“ angesichts des „linken Bündnisses“ gegen CDU und FDP im Rat.
Einen Popcornwagen fährt die BMA auf. Welche Wahlaussage dahinter steckt? Matthias Bußmann scherzte: „Weil man mit wenig Material ‘ne ganz große Tüte voll kriegt – das ist das, was man für den Ahlener Haushalt braucht.“ Spaß beiseite: „Wir müssen nicht das Geld aufpoppen, sondern sparen“, sagte er.
Deshalb gebe es den BMA-Antrag zur Senkung der Personalkosten in der Verwaltung um zehn Prozent. Sparsam ging es bei den Linken bereits zu: Auch da zählten, so Sven Kleinemeier, die Argumente. Ansonsten noch Kulis und kleine Bälle zum Aufblasen mit dem Aufdruck „Zur Sonne. Zur Freiheit“.
Für den Ahlener Rat liebäugelt er mit drei Mandaten. Na, Hauptsache, diese Hoffnung zerplatzt für die Linken nicht wie die Seifenblasen, die sie auch noch im Angebot hatten.

Zitate

„Von einem Euro Gewerbesteuermehreinnahmen bleiben effektiv 83,6 Prozent für den städtischen Haushalt. Die Erhöhung ist also keine Nullnummer.“
Heinrich Artmann (FWG) zur beabsichtigten, aber von Ahlener Unternehmern kritisierten Erhöhung der Gewerbesteuer

„Die Hammer Unternehmerschaft trägt sogar 500 Prozentpunkte bei der Gewerbesteuer. Und in Gesprächen kriegt man dann als Dolberger gesagt: ‚Aber dafür haben wir wenigstens einen vernünftigen Oberbürgermeister.‘“
Heinrich Artmann zur Gewerbesteuer und zum FWG-Anliegen, dass der Ahlener „CDU-Bürgermeister nicht länger machen kann, was er will“.

„Wir sind noch gar nicht klar, ob es einen Bürgermeisterkandidaten mit CDU-Parteibuch geben wird. Wir brauchen einen Bürgermeister/eine Bürgermeisterin, der/die eine Vermittlerrolle einnimmt. An den schwierigen Gesprächen über den Haushalt sieht man ja, wie nötig es ist.“
Peter Lehmann (CDU) auf die Frage, mit welchem Bürgermeisterkandidaten denn die Wähler 2015 rechnen könnten.

„Viele wissen gar nicht, dass jetzt bei der Kommunalwahl gar kein Bürgermeister gewählt wird.“
Gabriele Duhme (SPD) über die Gespräche mit Bürgern am Wahlkampfstand.

„Erst muss jeder am 25. Mai sein Ergebnis kennen. Unser Ziel ist es jetzt erst einmal, die stärkste Fraktion zu werden, um die CDU abzuhängen.“
Gabriele Duhme zur Nachfrage nach einem SPD-Bürgermeisterkandidaten.

„Wir haben hoch qualifizierte Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, aber nicht hochmotivierte. Man muss sie mehr loben und nicht gleich die Rübe abhauen, wenn mal was ist.“
Matthias Bußmann (BMA) zum Antrag, bei den Personalkosten einzusparen und die Mitarbeiter intelligent einzusetzen.

(wit)

Montag, 28. April 2014

Video von Youtube



So stellt man Videos von Youtube ein.

Der Countdown läuft

Der Countdown läuft



Die bunten Wahlplakate hängen auf dem Marktplatz. Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt.

Hier gibt es auch eine Bilzeile. Foto: Greentree



Fragt sich nur, welche Partei abhebt. Am 25. Mai haben die Bürger die Wahl. Dazu Werner Wähler:
Es wird eng.
Mehr auch unter www.die-glocke.de




Dienstag, 22. April 2014

Kunst in Ahlen: Soll die Politik solche Projekte unterstützen und fördern?

Video von Detlef Peter Jotzeit  zur Eröffnung der Lichtkunstinstallation "Kaskade" von Egill Sæbjörnsson und live Piano-Musik von Chilly Gonzales am Kunstmuseum in Ahlen.
Parteien bringen sich optisch in Stellung

Nicole Becker wechselt zur BMA

Von unserem Redaktionsmitglied
Detlef Peter Jotzeit
Ahlen (at). In den vergangenen Monaten hat es in den Reihen der CDU mehrfach Querelen gegeben, die personelle Konsequenzen nach sich zogen. Dazu gehörte unter anderem der Rücktritt von Nicole Becker im November 2013, die nach Streitigkeiten mit dem Stadtverband entnervt das Handtuch geworfen hatte. Bis dahin war sie Vorsitzende der CDU-Ortsunion Süd, Beisitzerin im CDU-Stadtverband, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Frauenunion, Beisitzerin der CDU-Kreisunion sowie auf Landes- und Bundesebene in der CDA aktiv. Jetzt ist Nicole Becker der Bürgerlichen Mitte Ahlen (BMA) beigetreten.
„AT“: Sie sind kürzlich der BMA beigetreten. Warum?
Nicole Becker: Nachdem ich im vergangenen Jahr die CDU verlassen hatte, habe ich bei mehreren Parteien/politischen Gruppierungen angeklopft und/oder reingeschnuppert. Bei der BMA hatte ich direkt das Gefühl, aufgehoben zu sein und in Ahlen für Ahlen etwas bewegen zu können.
„AT“: Da Sie nach der Nominierung der Kandidaten für den Stadtrat bei der BMA eingetreten sind, können Sie nicht für ein Mandat kandidieren. Wie sieht Ihre politische Zielrichtung aus?
Nicole Becker: Ob ich ein Mandat im Rat habe oder nicht, ist bei der BMA zweitrangig. Da die Fraktionssitzungen offen abgehalten werden, kann ich dort zu jedem Thema meine Meinung äußern.
„AT“: Wie stehen Sie heute zur CDU?
Nicole Becker: Ich bin nach wie vor ein Fan von Angela Merkel. Ich kann nicht auf einmal alles schlecht finden, was ich einmal für gut befunden habe. Mein Ausstieg aus der CDU war aufgrund von Querelen im Ahlener Stadtverband. Diese Entscheidung hatte nichts mit der Landes- oder Bundespolitik zu tun.
„AT“: Wo und wie werden Sie den Wahlabend am 25. Mai verbringen?
Nicole Becker: In erster Linie hoffe ich, dass die Bürger von Ahlen erkennen, dass sich die BMA für deren Belange einsetzt und wir von der BMA ein tolles Wahlergebnis in Ahlen feiern können. Aber natürlich werden mich auch die Wahlergebnisse der Landrats- oder Europawahl interessieren.

Montag, 14. April 2014

Grüne stellen Wahlprogramm vor

15 Prozent plus X – das ist in Zahlen das Wahlziel, das die Grünen bei der Ratswahl am 25. Mai schaffen wollen. Inhaltlich haben sie sich noch viel mehr vorgenommen, wie bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms bis 2020 gestern im Grünen-Büro deutlich wurde.
Manche halten die 15 vor dem Komma sogar für zu tief gestapelt. Ortsverbandssprecherin Hedwig Tarner hält es durchaus für möglich, dass ihre Partei als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht – eine echte Kampfansage an die SPD.
Bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms haben die Alternativen interessante Erfahrungen gemacht. So ist der piratenähnliche Versuch, mit Hilfe einer breiten Beteiligung übers Internet die politischen Kernaussagen aufzustellen, mangels Beteiligung unwirksam geblieben. So war es denn doch eine Klausur des engeren Aktivistenkreises, der am Ende ein Wahlprogramm, dessen Text sich über acht DIN-A-4-Seiten erstreckt, ausformulierte.
Das ist nun fertig, wird aber im Straßenwahlkampf nur auf Wunsch herausgegeben. Um die potenziellen Wähler kurz und bündig über „lauter gute Gründe, am 25. Mai Grün zu wählen“ (Wahlslogan) zu informieren, gibt es einen Handzettel mit zehn Punkten. Davon sind eigentlich nur neun Punkte aus dem innerparteilichen Diskussionsprozess hervorgegangen. Punkt zehn ist einer, der erst bei einer öffentlichen Aktion (Info-Stand zum 30-Jährigen der Grünen im Rat, „Die Glocke“ berichtete) Eingang in den Themenkatalog fand: „Mehr öffentliche Sitzgelegenheiten in der Innenstadt schaffen.“ „Das ist eine Forderung, die viele Bürger in Gesprächen ausdrücklich an uns herangetragen haben“, sagt Hedwig Tarner.
So simpel kann es sein, den Bürgerwillen in politische Programmatik einzubringen – bei zufälligen Gesprächen in der Fußgängerzone, ganz ohne Internet.

Das Grünen-Wahlprogramm zur Ratswahl haben (v. l.) Dr. Hermann Mesch, Hubert Grobecker, Albert Leendertse, Hedwig Tarner, Lukas Wallmeier und Daniel Kebschull vorgestellt.

Bruce äußert sich zum Grünen-Wahlprogramm


 

Von der Lust am Bloggen


Da guckste, ne?
Am Anfang war das Wort, und das Wort war bei denen, die damit umgehen konnten. Jetzt stehen wir hier, schauen auf das, was sich Wahlkampf nennt, und kämpfen mit dem Alltag im Lokaljournalismus.
Wir würden ja gern bloggen. Hört sich gut an. Neue Technik, Multimedia, Dialog übers Internet.
 Doch woher nehmen wir die Zeit? Und noch schwieriger: Woher nehmen wir den Mut, uns mit der neuen Technik, dem neuen Editor samt all seinen Möglichkeiten auseinanderzusetzen. Ganz klar: Probieren geht über Studieren, und mit ein bisschen Herzblut ist dieses Schreibfenster nichts anderes als ein Word-Dokument, in das ich sogar Filmchen einbauen kann. So einen wie diesen hier von Ruthe.